LGBl. Nr. 60/2019
LGBl. Nr. 3/2025
9. Abschnitt
* und Blockheizkraftwerken, Prüfbuch, Anlagendatenblatt
(1) Von der Betreiberin oder vom Betreiber der Anlage ist spätestens innerhalb von vier Wochen nach Inbetriebnahme eine Prüfberechtigte oder ein Prüfberechtigter gemäß § 37 Bgld. HKG mit der erstmaligen Überprüfung der Anlage gemäß § 25 Bgld. HKG und deren Erfassung in der Anlagendatenbank (§ 48 Bgld. HKG) zu beauftragen und der Überwachungsstelle schriftlich oder auf elektronischem Wege über die Anlagendatenbank
1. jede Errichtung,
2. jede wesentliche Änderung, die für die Verbrennungsgüte von Bedeutung ist (§ 3 Z 62 Bgld. HKG), und
3. jeder Austausch einer Feuerungsanlage, eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) oder von wesentlichen Teilen davon
zu melden. Das ausgefüllte und unterfertigte Anlagendatenblatt ist zusammen mit einem Nachweis der Erfassung der Anlage in der Anlagendatenbank im Prüfbuch der Betreiberin oder des Betreibers für die Dauer des Bestands der Feuerungsanlage aufzubewahren.
(2) Das Prüfbuch gemäß Abs. 1 ist ein Umschlagblatt im Format A3 mit der Aufschrift „Prüfbuch Heizungsanlagen“. Das Formular „Prüfbuch Heizungsanlagen“ ist in Anlage 2.1 festgelegt und im Internet unter
http://e-government.bgld.gv.at/ formulare veröffentlicht.
(3) Die schriftliche oder elektronische Meldung gemäß Abs. 1 kann unter Verwendung des Formulars „Anlagendatenblatt Heizungsanlagen“ gemäß Anlage 2.2 erfolgen, welches im Internet unter
http://e-government.bgld.gv.at/formulare veröffentlicht ist. Eine Ausfertigung des ausgefüllten Anlagendatenblatts ist für die Dauer des Bestands der Feuerungsanlage oder des BHKW im Prüfbuch aufzubewahren.
(4) Die Überwachungsstelle hat Art und Standort der Anlage sowie Name und Anschrift der Betreiberin oder des Betreibers anhand des Anlagendatenblatts in die Anlagendatenbank (gemäß § 48 Bgld. HKG) einzutragen.
(5) Abs. 1 bis 4 gilt für nicht fanggebundene Anlagen sinngemäß. Die erstmalige Überprüfung einer neu errichteten fanggebundenen Anlage ist von der Überwachungsstelle durchführen zu lassen.